Künstlerzuschuss

Anspruch auf Zuschuss und Zuschusshöhe


Seit 2001 sind alle selbständigen Künstlerinnen und Künstler bei der SVA pflichtversichert. Gleichzeitig wurde der Künstler-Sozialversicherungsfonds (ksf) ins Leben gerufen, der die Beiträge zur Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung bezuschusst. Um diesen Zuschuss zu erhalten, sind folgende Bedingungen zu beachten:

 

Wer ist anspruchsberechtigt?

 

Anspruch auf den Zuschuss haben grundsätzlich nur Künstler. Künstler ist, wer eine künstlerische Tätigkeit im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetz ausübt. Demnach ist es Voraussetzung, in den Bereichen der bildenden oder darstellenden Kunst, der Musik, der Literatur, des Films oder in einer der zeitgenössischen Ausformungen der Kunst

·         Aufgrund einer künstlerischen Befähigung

·         Im Rahmen einer künstlerischen Tätigkeit

·         Werke der Kunst zu schaffen.

       Alle drei Voraussetzungen müssen erfüllt sein.

 

Um das Vorliegen dieser Kriterien festzustellen, holt der ksf ein Gutachten ein, das von einer entsprechenden Kommission erstellt wird. Die jeweilige Kurie setzt sich aus fachkundigen Vertretern aus dem Bereich der Interessensvertretungen und Verwertungsgesellschaften zusammen. Im Falle eines etwaigen negativen Gutachtens kann auch eine Berufungskurie mit der Frage befasst werden. Grundlage des Gutachtens sind eigene Unterlagen und Werkproben bzw. sonstige Informationen, die der ksf vom Antragsteller anfordert.

 

Durch die Absolvierung einer künstlerischen Hochschuldausbildung alleine sind oben angeführte Kriterien nicht erfüllt. Pädagogische, organisatorische, wissenschaftliche oder ähnliche Tätigkeiten werden vom Fonds nicht als künstlerische Tätigkeit gewertet.

 

Wie hoch ist der Zuschuss?

 

Der Zuschuss wird periodisch valorisiert und beträgt für die Jahre 2008 bis 2012:

 

 

2008

2009

2010

2011

2012

monatlich

85,50

102,50

112,50

112,50

130,00

pro Jahr

1.026,00

1.230,00

1.350,00

1.350,00

1.560,00

Wie stellt man einen Antrag auf Zuschuss ?

 

Der Zuschuss ist antragsgebunden, der Antrag ist mittels des Formulars des ksf zu stellen. Dieser Antrag kann sowohl bei der SVA wie beim Fonds selbst eingebracht werden. Für die Beantragung ist eine maximale Rückwirkungsfrist von vier Jahren vorgesehen, sodass beispielsweise 2012 Zuschüsse bis einschließlich 2008 begehrt werden können.

 

Welche Einkommensgrenzen sind zu beachten?

 

Finanzielle Voraussetzung für die Bezuschussung ist die Einhaltung sowohl einer Einkommensunter- wie –obergrenze. Achtung! die Berechnung des relevanten Einkommens für die Unter- bzw. Obergrenze erfolgt nach unterschiedlichen Kriterien.

 

Unter Einkünften wird grundsätzlich der Gewinn bzw. Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben verstanden. Weiters ist zu beachten, dass in- und ausländische Einkünfte gleichermaßen in die Berechnung einbezogen werden.

 

Die Einkommensuntergrenze ist als das Zwölffache der Geringfügigkeitsgrenze definiert. Da diese jedes Jahr angehoben wird, ergibt sich auch für jedes Jahre eine neue Untergrenze. Für die Zeit von 2008 bis 2012 sind folgende Wertgrenzen zu beachten:

 

2008

2009

2010

2011

2012

€ 4.188,12

€ 4.292,88

€ 4.395,96

€ 4.488,24

€ 4.515,12

 

Erreichen die selbständigen künstlerischen Einkünfte diese Mindestgrenze nicht, werden auch die Einkünfte aus unselbständiger künstlerischer Tätigkeit hinzugezählt, insoweit diese nicht der Pensionsversicherung unterliegen (dies ist z.B. bei geringfügigen Dienstverträgen der Fall). Weiters sind auch Stipendien und Preise zu berücksichtigen, die als Einkommensersatz anzusehen sind.

 

Die Untergrenze bezieht sich auf das Einkommen eines Kalenderjahres, sodass bei einem unterjährigen Ein- bzw. Ausstieg in bzw. aus der künstlerischen Tätigkeit ein monatliche Aliquotierung der Untergrenze vorzunehmen ist. Wer daher beispielsweise im September des Jahres 2012 seine künstlerische Tätigkeit beginnt, muss in diesem Jahr für Zwecke des Zuschusses ein entsprechendes Einkommen von € 1.505,04 erreichen.

 

Die Einkommensobergrenze ist als das Sechzigfache der Geringfügigkeitsgrenze definiert. Besteht für eigene Kinder Anspruch auf Familienbeihilfe, erhöht sich die Obergrenze pro Kind um die Hälfte der Untergrenze des jeweiligen Jahres. Für die Jahre 2008 bis 2012 ergeben sich damit folgende Einkommensobergrenzen:

 

 

2008

2009

2010

2011

2012

ohne Kind

20.940,60

21.464,40

21.979,80

22.441,20

22.575,60

ein Kind

23.198,16

23.721,96

24.237,36

24.698,76

24.833,16

zwei Kinder

25.455,72

25.979,52

26.494,92

26.956,32

27.090,72

drei Kinder

27.713,28

28.237,08

28.752,48

29.213,88

29.348,28

vier Kinder

29.970,84

30.494,64

31.010,04

31.471,44

31.605,84

 

Die Höchstgrenze gilt unabhängig davon, wie lange man im jeweiligen Jahr künstlerisch tätig war und aufgrund dessen sozialversichert.

 

 

Bei der Ermittlung des Einkommens für Zwecke der Obergrenze ist das gesamte Einkommen des Jahres heranzuziehen. Dies umfasst daher auch sonstige Einkünfte als Selbständiger, Dienstnehmer sowie aus Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung und Renten.

 

Wie funktioniert das Zuschussverfahren?

 

Liegen alle Voraussetzungen vor, erlässt der ksf einen positiven Bescheid. Auf dieser Basis leistet der Fonds seine Zahlung an die SVA, die den Zuschuss auf dem Betragskonto des Versicherten gutschreibt. Eine direkte Auszahlung ist nicht möglich.

 

Ist in den letzten fünf Jahren die Ober- oder Untergrenze überschritten bzw. nicht erreicht worden, kann der Zuschuss in den darauf folgenden Jahren erst nach Nachweis der Einkünfte im Nachhinein zuerkannt und ausbezahlt werden.

 

Welche Pflichten sind mit dem Zuschuss verbunden?

 

Versicherte, die den Kunstlerzuschuss erhalten, müssen dem ksf Veränderungen, die für dessen Bezug relevant sind, unaufgefordert melden. Dies betrifft:

·         Änderungen der Einkommenssituation

·         Änderung der ausgeübten Tätigkeit

·         Änderung des Namens und der Adresse

·         Beendigung des Versicherungsverhältnisses.

 

Der Fonds hat seinerseits das Recht, das Vorliegen der Voraussetzungen für die Bezuschussung stichprobenweise zu kontrollieren.

 

Fallen die Voraussetzungen für die Gewährung des Zuschusses in einem Jahr weg, erlischt das Recht auf Bezug dadurch grundsätzlich. Sind die Bedingungen in späteren Perioden wieder erfüllt, so muss neuerlich ein Antrag gestellt werden, um den Zuschuss zu erhalten.

 

Mit Erreichen eines Pensionsanspruchs besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Beitragszuschuss mehr. Dies gilt auch dann, wenn die künstlerische Tätigkeit fortgesetzt wird und dadurch weiter Beitragspflicht besteht.

 

Was passiert, wenn zu Unrecht Zuschüsse bezogen wurden?

 

Beitragszuschüsse, die über die Anspruchsberechtigung hinaus oder nach deren Wehfall vom ksf an die SVA geleistet wurden, sind vom Versicherten zurückzuzahlen. Die Höhe dieser Rückzahlungsverpflichtung und der Rückzahlungsmodus werden in einem eigenen Verfahren festgelegt.

 

Nach der Einschleifregelung muss bei Über- bzw. Unterschreiten der Einkommensgrenzen nicht der ganze Zuschuss zurückgezahlt werden, sondern nur jener Betrag, um den die Einkommensgrenze über- bzw. unterschritten wurde. Ein Überschreiten der Obergrenze um beispielsweise € 500,00 führt daher zugleich auch zu einer Rückzahlungsverpfllichtung von € 500,00, wenn für das Jahr der Überschreitung entsprechende Zuschüsse bezogen worden sind.

 

Der Versicherte kann zwei Arten von Zahlungserleichterungen beantragen:

 

  • Stundung und Ratenzahlung: im Antrag ist ein Zahlungsvorschlag zu machen und darzustellen, warum die umgehende Zahlung eine unbillige Härte darstellt.
  • Verzicht: in Sonderfällen kann der ksf auf Rückzahlungen ganz oder teilweise verzichten, wenn die wirtschaftliche Situation des Versicherten das Betreiben der Forderung völlig unbillig wäre.

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